Jemgum vs. Gazprom

Seit der Konzern Gazprom Haupteigentümer und Betreiber einer der Gasspeicheranlagen in Jemgum ist, fehlen der Gemeinde Gewerbesteuereinnahmen in Millionenhöhe. Nun will die Kommune den Energie-Riesen um Unterstützung bitten.

Durch die Gasspeicherunternehmen Astora und EWE erzielte die Gemeinde Jemgum bislang Gewerbesteuereinnahmen in Millionenhöhe. Doch durch die Änderung der Firmenstruktur 2018 wurde Astora zum Tochterunternehmen des Energiekonzerns Gazprom Germania. Somit fließen die Gewerbesteuern nicht mehr nach Jemgum und der Gemeinde fehlen seither Einnahmen in Millionenhöhe.

Darüber hinaus führte die Coronapandemie dazu, dass das errechnete Defizit für das Haushaltsjahr 2021 deutlich überschritten wurde. Durch fehlende Gäste blieben Einnahmen in Form von Gästebeiträge und Gebühren für Wohnmobilstellplätze aus. Das führte dazu, dass sich die finanziellen Einbußen nicht wie errechnet auf ca. 900 000 Euro, sondern auf 1,3 Millionen Euro summieren.

Um den Zeitplan der Haushaltskonsolidierung dennoch einzuhalten, der einen finanziellen Ausgleich bis 2024 vorsieht, bedarf es also zusätzlichen Einsparungen. Kleinere Einsparpotenziale könnten durch die Optimierung des Beschaffungswesens von Rathaus und Bauhof sowie durch die Besetzung freiwerdender Stellen durch Berufsanfänger mit geringerem Anfangsgehalt ausgeschöpft werden. Doch um das klaffende Loch in der Haushaltskasse zu füllen braucht es mehr als ein paar Klecker-Beträge. Die Lösung: den Feind zum Freund machen.

Die Gemeinde will nun mit dem Konzern Gazprom ins Gespräch kommen und ihm schildern, welche Folgen der Wegfall der Gewerbesteuer für die Kommune und die zahlreichen Projekte in der Gemeinde hat. Den Angaben der Unternehmenswebseite zufolge hat Gazprom „den eigenen Anspruch, parallel zur Geschäftstätigkeit soziale Verantwortung an den Unternehmensstandorten zu übernehmen“. So soll erreicht werden, dass der Energie- Riese wieder Gewerbesteuern in Jemgum zahlt oder die Gemeinde finanziell unterstützt. Dennoch will sich die Gemeinde nicht ausschließlich auf die Unterstützung durch die Gasspeicherunternehmen verlassen. Um Ansiedlungen weiterer Unternehmen zu fördern wird das Gewerbegebiet Soltborg erweitert. Ein potentieller Erschließungsträger für die fünf Hektar große Fläche zeigt bereits Interesse.